05.07.16 / Von Michael Behrendt
Der Fall "Artemis" droht in einem Fiasko zu enden
Ende April führte die Berliner Polizei im Großbordell "Artemis" eine Großrazzia durch. Nun droht der Fall zu zerbröseln - einen der Hauptvorwürfe gegen die Betreiber erkennt das Gericht nicht an.
Im April durchsuchten rund 900 Beamte das Berliner Großbordell "Artemis". Einer der Hauptvorwürfe: Menschenhandel mit Frauen. Doch das Gericht sieht das jetzt anders. Die Betreiber sitzen mittlerweile in U-Haft - doch die Türen des Bordells stehen jedoch weiterhin offen.
Der groß angelegte Schlag gegen das Berliner Großbordell "Artemis" scheint sich mehr und mehr als Niederlage für die Hauptstadtstaatsanwaltschaft zu entpuppen. An einer Razzia im April hatten sich insgesamt mehr als 900 Beamte der Polizei, des Zollfahndungsamts und der Staatsanwaltschaft beteiligt.
Jetzt ist bekannt geworden: Mit Beschluss vom 30. Juni wurde nun auch die letzte beschuldigte "Hausdame" aus der Untersuchungshaft entlassen. Zwar betonen die Richter, dass die Ermittlungen wegen Steuerhinterziehung noch nicht abgeschlossen seien. Doch einer der Hauptvorwürfe – Menschenhandel und Verbindungen zu den Hells Angels – löst sich offenbar im Nichts auf. Die Razzia hatte bundesweit für Aufsehen gesorgt. In einer Pressekonferenz am Tag danach waren die im "Artemis" arbeitenden Frauen mit "Sklaven auf Baumwollfeldern" verglichen worden.
Das Landgericht kommt in seinem Beschluss zu dem Ergebnis, dass zwar Angehörige der berüchtigten Rockerbruderschaft im "Artemis" verkehrten und gern gesehene Gäste waren, es jedoch keine belegbare Geschäftsverbindung der Rocker mit den beiden beschuldigten und immer noch inhaftierten Betreibern gibt. Die Staatsanwaltschaft hatte argumentiert, die jetzt auf freien Fuß gesetzte Frau könnte über das weltweite kriminelle Netzwerk der Hells Angels das Land verlassen.
Ein wichtiger Zeuge wird nicht gehört
Das Landgericht erkannte dies nun nicht an. Ferner ersehen die Richter bei genauer Betrachtung, dass die Betreiber von Anfang an mit den relevanten Behörden kooperiert haben. Ob diese Kooperationsbemühungen ausreichend waren, sei noch nicht in Gänze aufgeklärt und müsste durch weitere Ermittlungen zutage gebracht werden.
Der Hauptvorwurf lautet nach wie auf Steuerhinterziehung. Laut Schriftsätzen der Behörden waren die Prostituierten nicht selbstständig, sondern mussten sich Dienstplänen und Kleiderordnungen fügen. Somit seien diese in einem Angestelltenverhältnis gewesen, die Betreiber hätten Sozialabgaben zahlen müssen. Die zuständige Kammer berücksichtigt in dem Schreiben vom 30. Juni allerdings auch, dass es auch in anderen selbstständigen Unternehmen bestimmte Regelungen gibt, die nicht zu einer Arbeitnehmereigenschaft führen. Für ein abschließendes Fazit seien weitere Ermittlungen nötig.
Nach Informationen der "Welt" ist einer der wichtigsten Zeugen in dem Verfahren noch nicht gehört worden. Zwar waren wegen des Vorwurfs der Steuerhinterziehung auch Beamte des Zolls bei der Razzia anwesend. Doch der zuständige Beamte, der das "Artemis" in der Vergangenheit betreut hat, wurde trotz mehrfachen Antrages nicht gehört.
"Dann wäre der Laden geschlossen worden"
"Das", so ein Kriminalbeamter, "ist das Problem mit der Berliner Staatsanwaltschaft. Laut Gesetz müssen sowohl belastende als auch entlastende Beweise erbracht werden. Nur leider legt man sich in der Hauptstadt fest und hat danach Scheuklappen auf." Oftmals sei den für Haft- und Durchsuchungsbefehle zuständigen Richtern der gesamte Sachverhalt nicht bekannt. "Wie auch?", so der Beamte weiter. "Die Richter können unmöglich Tausende Seiten von Ermittlungsakten lesen. Also hören sie auf ihre Staatsanwälte."
Im Fall "Artemis" könne dies dem Polizisten zufolge zum Fiasko werden. "Die Verantwortlichen haben sich in der Pressekonferenz regelrecht gefeiert und den Eindruck erweckt, dass es diese Verbindungen zu den Hells Angels gibt. Nun stellt sich heraus, dass dies nicht stimmt."
Im Gegenteil: Nach der Razzia wurde bekannt, dass die beiden beschuldigten Betreiber sogar selbstständig auf das Landeskriminalamt zugegangen sind und darauf hingewiesen haben, dass die Hells Angels dort verkehren.
Indes hat das "Artemis" weiterhin geöffnet. Wie die "Welt" erfuhr, haben sich weder die Sicherheitsbehörden noch die Zuständigen des Bezirksamtes bei den jetzigen Geschäftsführern gemeldet oder sind vor Ort gewesen. "Der Logik nach müsste die Polizei doch jeden Tag hier erscheinen und kontrollieren, ob die vorgeworfenen Straftaten aus den Durchsuchungsbeschlüssen hier weiterhin stattfinden", so eine der Prostituierten des Großbordells. Ein Kriminalbeamter geht einen Schritt weiter: "Wenn die Staatsanwaltschaft recht hätte, wäre der Laden geschlossen worden."
Quelle
http://www.welt.de/politik/deu…inem-Fiasko-zu-enden.html